T(h)rommelei

Blog eines nerdigen Altenpflegers und Sozialwirtes

30. Mar 2019 - gelesen in 0 Minute(n) - Netzpolitik Politik

Das Bild von Demokratie

Mit meinen nunmehr fast 40 Jahren hat mich der politische Prozess um die Urheberrechtsreform zum zum erstenmal, persönlich so gepackt, dass ich etwas tun wollte. Ich habe zweierlei getan. Ich habe mich per Brief an drei Europaabgeordnete gewandt und ich war, zum erstenmal in meinem Leben auf einer Demonstration.

Wie kam es dazu, dass mich ausgerechnet jetzt und bei diesem Thema, der politische Protest gepackt hat und ich das Gefühl hatte, dass auch ich was unternehmen muss?

Im letzten Jahr wurde mir klar, dass ich strikt dagegen bin, dass immer mehr Daten bei Google und Facebook landen. Aber genau dieses Problem befördert ein Zwang, dass alle Plattformen sicherstellen müssen, dass keine Urheberrechtsverletzungen bei ihrem Content passiert. Dies war der Punkt, der mich in diesen politischen Prozess gezogen hat. Ich bin mir sicher, dass nur die Giganten, wie Google und Facebook entsprechende Technologien zur Verfügung stellen können, um die Inhalte zu kontrollieren, die auf Plattformen veröffentlicht werden. Dadurch wird Macht über Inhalte und weiere Daten an diese große Firmen gegeben. Dies ist nicht in meinem Sinne.

Was hat zu meinem Protest geführt.

Beim Beschäftigen mit der Thematik wurde mir sehr schnell klar, dass hier Politiker sich für eine Sache einsetzen, die sie selbst nicht durchdringen. Die in ihrerer Internetnutzung keine Rolle spielt.

Es war mir sehr schnell klar, dass sich hier Politiker als Marionetten von reichen und mächtigen Lobbyverbänden steuern lassen.

Es hat mich erschreckt wie einzelne Europaabgeordnete aufgetreten sind. Ich hatte den Eindruck, dass hier immer niederträchtigere Umgangsformen ausgepackt wurden desto deutlicher wurde, dass der Einfluss der Gegenbewegung wurde.

Das harmloseste war noch, dass Menschen, die sich bestimmt im Internet und dem Urheberrecht auskenen unterstellt würde, sie würden das ganze nicht blicken. Schnell wurden alle, die dagegen sich äußern, also auch ich, als Bots, gesteuert oder gekauft tituliert. Der Höhepunkt war dann am Tag der Abstimmung, dass Abgeordnete im Europaparlament während einer rede von Julia Reda jegliche gute Kinderstube vermissen ließen.

Für mich war bei diesem Prozess ersichtlich, dass hier keine Fachmeinung, kein Expertenrat etwas gilt. Der Zahlenmässig große Protest wurde ignoriert.

Dies ist das, was mich an der aktuellen Politik generell stört. Beim Thema Klima, beim Thema Umweltschutz und eben jetzt bei der Urheberrechtsreform gelten Expertenmeinungen bzw. anerkannte wissenschaftliche Ergebnisse nichts. Es wird eher auf mächtige, einflussreiche Lobbyverbände gehört.

Damit wird aus meiner Sicht, das Ansehen von Politik und Demokratie verspielt und ich hoffe inständig, dass diese arrogante Politiker, die meinen mit so einem Auftreten punkten zu können, bald die rote Karte vom Wähler gezeigt wird.